Stadtplanung und Statistik


Allgemeine Infos zu Bauleitplanverfahren


Die Aufstellung bzw. Änderung des Flächennutzungsplanes und oder eines Bebauungsplanes erklärt bestimmte Nutzungen und Bauvorhaben für zulässig. Die Zulässigkeit auf der einen Seite bedeutet zugleich auf der anderen Seite die Unzulässigkeit. Der räumlichen Planung liegt daher ein intensiver Prozeß zugrunde, in dem die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen werden müssen.

Welche Schritte bei einem Bauleitplan durchzuführen sind, ist im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt.Für die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden lässt sich ein Bauleitplanverfahren in zwei Stufen gliedern. In der frühzeitigen Beteiligung werden die Behörden und die Bürger über die Entwicklungsziele bzw. Planungsabsichten in eher grundsätzlicher Form unterrichtet. Vielfach können zu diesem Verfahrensschritt einzelne und erforderliche Fachgutachten noch nicht vorliegen, da diese die umsetzungsrelevanten Planungen berücksichtigen müssen. Der nächste Verfahrensschritt ist die öffentliche Auslegung. Mit ihr wird der Öffentlichkeit und den Behörden zum zweiten Mal die Gelegenheit gegeben, Anregungen in das Verfahren einzubringen.

Werden die sogenannten Grundzüge der Planung nicht berührt, dann kann ein "vereinfachtes Verfahren" nach § 13 BauGB durchgeführt werden. Es sieht u.a. vor, dass auf die frühzeitige Beteiligung verzichtet werden kann.

 

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